Rechtsprechung
| BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 512/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,28171) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Bärenkeks" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Eintragungsfähigeit der Wortmarke "Bärenkeks" u.a. für Frucht- und Müsliriegel im Hinblick auf ein potenzielles Freihaltebedürfnis i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Bärenkeks" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 512/12
Zwar besitzen keine Unterscheidungskraft auch Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und die sich damit in einer beschreibenden Angabe erschöpfen (BGH GRUR 2006, 850, Rdnr. 19, 28 f. - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 512/12
Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681, Rdnr. 35, 36 - BIOMILD; GRUR 1999, 723, 725, Rdnr. 25 - Chiemsee). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 512/12
Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681, Rdnr. 35, 36 - BIOMILD;… GRUR 1999, 723, 725, Rdnr. 25 - Chiemsee). - EuGH, 12.02.2009 - C-39/08
Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG …
Auszug aus BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 512/12
Niemand kann sich auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen, um eine identische Entscheidung zu erlangen (EuGH GRUR 2009, 667, 668, Rdnr. 18 - C-39/08 - Bild digital). - BPatG, 02.04.2008 - 28 W (pat) 187/07
Auszug aus BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 512/12
Tierformen, insbesondere Formen von Bären, sind - gerichtsbekannt - auf dem Süßwarensektor eine beliebte Gestaltungsart (vgl. BPatG 28 W (pat) 187/07 - BIO BÄR; BPatG 32 W (pat) 81/96 - EIS BÄREN; BPatG 32 W (pat) 197/98 - SCHOKO-BÄRCHEN; jeweils in juris.de).